• Das Pazifische Freihandelsabkommen

    Nach einigen Tagen zäher Verhandlungen ist das Pazifische Freihandelsabkommen, kurz TTP, zunächst auf Eis gelegt worden. Denn die Delegierten der zwölf beteiligten Staaten konnten sich nicht auf das Abschlussdokument einigen. Ursächlich dafür seien offene Fragen. Das erklärte US-Unterhändler Michael Froman am Ende der Gespräche auf Hawaii. Freihandelsabkommen
    Der Abbau von Handelshemmnissen, wie etwa Zöllen, der Schutz geistigen Eigentums sowie mehr Sicherheiten für ausländische Investoren: Mit diesen Zielen wurde das Pazifische Freihandelsabkommen von den zwölf Pazifikanrainern USA, Australien, Kanada, Chile, Brunei, Mexiko, Japan, Neuseeland, Malaysia, Vietnam, Singapur und Peru lange diskutiert. Anfang August kam dann die Nachricht: Das Abkommen, das auch als regionales Gegengewicht zu China fungieren sollte, ist zunächst gescheitert.

    Ein Aspekt, der die Gegner des Abkommens freuen dürfte. Sie hatten bereits im Vorfeld der Verhandlungen Befürchtungen hinsichtlich des tatsächlichen Einhaltens von Umwelt- und Arbeitsschutzregeln geäußert. Auch das Verlegen von Arbeitsstellen aus den reicheren Ländern und die Verdrängung heimischer Unternehmen durch das Abwandern von Großunternehmen in wirtschaftlich schwächere Länder wurde von den Kritikern befürchtet. Die Befürworter hingegen hatten sich vom Pazifischen Freihandelsabkommen zum Beispiel höhere Löhne, wirtschaftlichen Wachstum und sinkende Preise erhofft.

    Gründe für das Scheitern des TTP

    Warum aber kam das Abkommen nicht zustande? Als Ursache für das Scheitern der Verhandlungen gelten offene Fragen, wie etwa rund um den Aspekt des Automobilhandels zwischen Nordamerika und Japan. Doch auch die Festlegung von Monophasen für Medikamente und der Handel mit Produkten aus Milch hätten zu Uneinigkeiten zwischen den verschiedenen Staaten geführt.
    Trotz des Scheiterns bezeichneten die Teilnehmenden die Gespräche als produktiv. So habe man wichtige Fortschritte erzielt. Nach wie vor werde mit einer Einigung hinsichtlich des Pazifischen Freihandelsabkommens gerechnet. Wann diese erzielt wird, kann jedoch noch nicht mit Sicherheit gesagt werden.

    Auswirkungen auf Europa

    Auch in Europa wurde das Ergebnis der Gespräche mit Spannung verfolgt. Der Grund dafür ist das geplante Trans-Atlantische Handels- und Investitionsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika. Das Trans-Atlantische Handels- und Investitionsabkommen, kurz TTIP, gilt als Gegenstück zum Pazifischen Freihandelsabkommen. Experten gehen davon aus, das sich das Scheitern des TTP auf dieses nicht negativ auswirken wird.
    Auch das TTIP, zu dem seit rund zwei Jahren verhandelt wird, wird von Kritikern abgelehnt. Besonders in Deutschland ist es stark umstritten. Seine Kritiker richten sich dabei insbesondere gegen die Schiedsgerichte. Diese sollen eine Klage von Unternehmen gegen Staaten möglich machen, wenn sie sich etwa im Falle von Enteignungen nicht richtig behandelt fühlen. Die Befürchtung der Kritiker: US-Konzerne würden eventuell vermehrt gegen EU-Staaten klagen, wenn sie bestehende gesetzliche Vorschriften umgehen möchten. Das Ende der Verhandlungen und ein Abschluss des Trans-Atlantischen Handels- und Investitionsabkommens werden für das kommende Jahr erwartet.
    Wie sich die Verhandlungen hinsichtliches dieses Abkommens konkret entwickeln werden, bleibt abzuwarten.