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    Ölpreis-Boom beschert dem Land höhere Steuereinnahmen - Bis 2010 könnten 30 Milliarden Dollar mehr zurückgezahlt werden
    von Manfred Quiring

    Moskau - Rußlands möchte seine Schuldenlast schneller abbauen. Eher beiläufig berichtete dies vorige Woche auf einer Diskussion in der Moskauer Hochschule für Ökonomie Alexej Sawatjugin, Direktor für Finanzpolitik im Moskauer Finanzministerium. Das Ministerium werde bis zum Jahresende einen konkreten Plan vorlegen. Der Optimismus des Beamten stützt sich auf den Gold- und Devisenüberschuß des Landes von mehr als 100 Mrd. Dollar. Rußlands Auslandsstaatsschuld wurden zur Jahresmitte mit 112 Mrd. Dollar angegeben, was 28 Prozent des Bruttoinlandsproduktes entsprach. Das Finanzministerium verspricht sich nun Einsparungen wegen geringerer Zinszahlungen. Die eingesparten Mittel sollen anderen Budgetposten zur Verfügung gestellt werden.


    Schätzungen zufolge könnte Rußlands Auslandsschuld bei beschleunigter Tilgung bis zum Ende nächsten Jahres auf 93 Mrd. US-Dollar verringert werden. Bisher waren 100 Mrd. anvisiert. Wird der beschleunigte Rückzahlungskurs auch danach beibehalten, würden Rußlands Schulden 2010 statt 64 nur noch 34 Mrd. Dollar betragen.


    Sawatjugin geht davon aus, daß die mit der vorfristigen Tilgung verbundenen Einsparungen schon 2006 bei rund 500 Mio. Dollar und nach weiteren zwei Jahren bei zwei Mrd. Dollar liegen könnten, wenn zuerst die sieben Prozent teuren Kredite gegenüber dem Pariser Club der Gläubigerstaaten bedient werden. Dort ist unter anderem Deutschland einer der größten Gläubiger.


    Das Finanzministerium regte jetzt erneut an, für die Schuldentilgung die Mittel aus dem sogenannten Stabilisierungsfonds zu nutzen. Der soll laut Gesetz bis zu einer Basissumme von 500 Mrd. Rubel (rund 17 Mrd. Dollar) aufgefüllt werden. Alles was darüber liegt, kann anderswo ausgegeben werden.


    Dem Stabilisierungsfonds fließen die Steuermehreinnahmen zu, die sich ergeben, wenn der Erdölpreis über 20 Dollar pro Barrel liegt. Liegt der Preis darunter, dient der Fonds zur Stabilisierung des Budgets. Bis zum Jahresende werden sich Berechnungen des Ministeriums zufolge 564 Mrd. Rubel in dem Topf befinden.


    Aus Furcht vor einer Inflation warnen das von Alexej Kudrin geführte Finanzministerium Präsidentenberater Andrej Illarionow davor, die Öldollars im Inland auszugeben. Die Gelder seien nicht im Lande verdient worden. "Die Warenmenge in Rußland ist nicht gestiegen", erklärte Kudrin und fügt hinzu: "Selbst wenn wir dieses Geld für die besten Zwecke ausgeben, bekommen wir einen negativen Effekt: Es kommt zu einer Hyperinflation."


    Unterstützt wird Kudrin bei seinem Vorhaben auch vom Internationalen Währungsfonds. IWF-Vizedirektorin Ann Kruger meint: "Die vorzeitige Begleichung der Außenschulden ist eine gute Art, die im Stabilisierungsfonds angesammelten Mittel zu nutzen."


    Artikel erschienen am Mo, 15. November 2004
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