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Abmahnung durch Thomas Sabo (Schmuckfirma) - Wer ist auch betroffen?

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  • Abmahnung durch Thomas Sabo (Schmuckfirma) - Wer ist auch betroffen?

    Hallo,

    ich suche dringend andere eBay-Verkäufer, die ebenfalls eine Abmahnung von Thomas Sabo (Schmuckfirma) wegen Markenrechtsverletzung bekommen haben.
    Bei mir sind die geforderten Anwalts- und Gerichtskosten durch einen Streitwert von 200.000€ mittlerweile ins Unermessliche gestiegen (über 8.000€).
    Es ist deshalb meine letzte Hoffnung, noch weitere Betroffene zu finden, um dem Patentanwalt von T.Sabo eine Routine-Abmahnung vorwerfen zu können.
    Für sonstige Themen-bezogenen Tipps und Ratschläge wäre ich natürlich auch sehr dankbar!

    Fee

  • #2
    RE: Abmahnung durch Thomas Sabo (Schmuckfirma) - Wer ist auch betroffen?

    Sicherlich hast Du ja auch schon gegoogelt ... aber falls noch nicht bekannt (sofern Du das nicht selber bist):

    Beitrag vom 07.12. von einer Tanja

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    • #3
      RE: Abmahnung von Thomas Sabo / eBay Schmuck

      Guten Tag,

      einer unserer Mandanten wurde ebenfalls abgemahnt. Es wäre daher von Interesse, mit Ihnen telefonisch in Kontakt zu treten, um die Angelegenheit besprechen zu können.

      Mit freundlichen Grüßen


      Kanzlei P&P

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      • #4
        RE: Abmahnung durch Thomas Sabo (Schmuckfirma) - Wer ist auch betroffen?

        hallo...
        das klingt ja nicht so toll.

        ich habe eine frage, was ist eine routine-abmahnung.

        danke für deine antwort im voraus
        und ich drück dir die daumen,,,,

        lieben gruß kama

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        • #5
          RE: Abmahnung von Thomas Sabo / eBay Schmuck

          Moin aus Hamburg,
          ich habe vor einigen Monaten ein "C..."-Schmuckstück in ebay verkauft und bin auf einen Testkäufer von RA Seelig, Düsseldorf, gelaufen, der mich in der letzten Woche mit einer Abmahnung - ca. 1500 Euro Gebühren etc. angeschrieben hat.

          Bei Bedarf bitte mailen oder telefonieren, 0174 4679314.
          Gruß B. Spreck.

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          • #6
            RE: Abmahnung durch Thomas Sabo (Schmuckfirma) - Wer ist auch betroffen?

            Original von kama
            ich habe eine frage, was ist eine routine-abmahnung.
            Man sagt auch Massenabmahnung. Hier gibt's eine wirklich gute Erklärung:

            http://www.pferde.de/index.php?id=93...932&tt_news=48

            Zu klären ist dabei zunächst, wann es sich überhaupt um eine unzulässige und damit nicht weiter zu beachtende Massenabmahnung handelt.
            Erst einmal muss festgestellt werden, ob nicht nur man selbst, sondern auch andere Branchenvertreter entsprechende Abmahnungen erhalten haben. Da sich ein telefonischer Rundruf bei der Konkurrenz meist nicht als angenehmste Vorgehensweise anbietet, gibt es die Möglichkeit, sich an verschiedene Abmahnlisten zu wenden, in die man sich eintragen lassen kann. Auch bieten oft die zuständigen Industrie- und Handwerkskammern Hilfe an, festzustellen, ob es sich um eine Einzelabmahnung oder um Massenabmahnungen handelt.
            Wenn nun feststeht, dass eine Abmahnung massenhaft versendet wurde, muss noch die Sittenwidrigkeit des Vorgehens bewiesen werden.
            Das bloße Versenden einer Vielzahl von Abmahnungen alleine wird einen solchen Verstoß noch nicht entstehen lassen. Vielmehr muss deutlich werden, dass die Gebührenerzielung Zweck des Handelns ist.
            Im folgenden sind daher einige Anhaltspunkte aufgeführt, die Anlass für den Verdacht geben, dass es sich um eine unzulässige und damit sittenwidrige Massenabmahnung handelt:

            * Der fiktiv angegebene Streitwert und die sich daraus ergebenden geforderten Rechtsanwaltsgebühren sind überzogen.
            * Der gerügte Verstoß ist nicht gegeben bzw. nicht schwerwiegend, sondern es handelt sich nur um eine Bagatelle.
            * Der Abmahnende ist in der Branche völlig unbekannt.
            * Die Rüge, die der Abmahnung zugrunde liegt, betrifft nur einen geringen Teil der Tätigkeit des Abmahnenden.
            * Der Abmahnende ist in einer völlig anderen Region tätig, was jedoch insbesondere bei Tätigkeiten in online-shops und Versand keine größere Rolle mehr spielt.
            * Die Abmahnungsschreiben an verschiedene Adressaten sind trotz unterschiedlicher Verstöße ähnlich oder gleichlautend.
            * Die gerügten Verstöße liegen im Einzelnen überhaupt nicht vor.

            Wenn sich also nach genauer Prüfung herausstellt, dass es sich bei der erhaltenen Abmahnung um eine unzulässige Massenabmahnung handelt, sollte zwar der Inhalt der eigenen Seite überprüft und die monierten und tatsächlich vorliegenden Fehler umgehend behoben werden, um sich vor einer erneuten Einzelabmahnung zu schützen, jedoch sind grundsätzlich die für die Abmahnung entstandenen gegnerischen Kosten nicht zu tragen und die “Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung“ muss nicht unterzeichnet werden.

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            • #7
              RE: Abmahnung durch Thomas Sabo (Schmuckfirma) - Wer ist auch betroffen?

              Hallo,
              ich bin leider auch eine Betroffene und habe nun fürchterliche Angst.
              Ich hatte echten Goldschmuck bei eBay eingestellt und gratis zusätzlich ein Th. Sabo-Schmucksäckchen als Verpackung mit angeboten.
              Die 2 Auktionen wurden von eBay gelöscht.
              Eine Abmahnung der Patentanwälte kam direkt danach.
              Habe daraufhin eine Unterlassungserklärung abgegeben, die auch angenommen wurde, jedoch die geforderten 4.161 Euro Anwaltskosten bisher nicht gezahlt.
              Diese P. Patentanwälte werden nach Fristablauf 30.06.06 beim Landgericht Frankfurt Klage gegen mich einreichen.
              Streitwert 150.000 Euro!
              Kann mir jemand helfen?
              Sandy

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              • #8
                RE: Abmahnung durch Thomas Sabo (Schmuckfirma) - Wer ist auch betroffen?

                Original von sandy0406
                Habe daraufhin eine Unterlassungserklärung abgegeben, die auch angenommen wurde (...) Diese P. Patentanwälte werden nach Fristablauf 30.06.06 beim Landgericht Frankfurt Klage gegen mich einreichen. Streitwert 150.000 Euro!

                Weswegen wollen die denn klagen, wenn die Unterlassungserklärung bereits abgegeben wurde?

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                • #9
                  RE: Abmahnung durch Thomas Sabo (Schmuckfirma) - Wer ist auch betroffen?

                  die wollen ihre Anwaltskosten erstattet bekommen.
                  4.161 Euro zzgl. Mwst. = 4.826,76 Euro. Der Streitwert von 150.000 Euro ist meines Erachtens völlig überzogen. Ich war eigentlich der Ansicht, dass es sich mit der Unterlassungserklärung erledigt hätte.
                  Sie unterstellen mir "gewerblichen Handel", weil ich rund 600 Bewertungen zu dem Zeitpunkt hatte.
                  Aber ich bin schon seit Jan. 2001 bei eBay und immer privater Käufer / Verkäufer gewesen. Ich weiß nicht, was die damit bezwecken?
                  Die können doch in allen Auktionen einsehen, dass es gebrauchte Dinge waren, die ich z. T. für meine Eltern, die keinen PC haben, geschweige denn damit umgehen können, verkauft habe (wie z. B. altes Wildrose-Geschirr, Zinnartikel oder getragene Kleidung, die nicht mehr paßt) und das alles für kleines Geld ohne Gewinn. Jedenfalls wollte ich hier mal nachfragen, ob es noch andere Leidgenossen gibt oder ob ich die einzige bin, der das passiert ist?

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                  • #10
                    RE: Abmahnung durch Thomas Sabo (Schmuckfirma) - Wer ist auch betroffen?

                    Original von sandy0406
                    Jedenfalls wollte ich hier mal nachfragen, ob es noch andere Leidgenossen gibt oder ob ich die einzige bin, der das passiert ist?
                    Das es noch andere gibt, kannst Du ja in den vorigen Beiträgen nachlesen. Nimm am besten direkt Kontakt per email/Telefon/PN mit den anderen Betroffenen auf. Dass sie hier alle noch mitlesen ist nicht so wahrscheinlich, da die anderen Beiträge ja alle schon ein paar Monate alt sind.

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                    • #11
                      RE: Abmahnung durch Thomas Sabo (Schmuckfirma) - Wer ist auch betroffen?

                      Vielen Dank für den guten Tipp.
                      Habe die 3 Mitglieder angemailt, die auch Betroffene gesucht haben und warte mal ab, wer sich meldet.
                      Leider habe ich sonst im Netz zu diesem Thomas Sabo-Fall nichts Weiteres gefunden..., nur zum Thema "Prinzess-Abmahnwelle", was mir aber nicht weiterhilft.
                      Anscheinend gibt es doch nicht so viele Betroffene, wie ich ursprünglich vermutet hatte. Im Prinzip ist das ja nur gut, aber ich fühle mich ziemlich allein gelassen.

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                      • #12
                        RE: Abmahnung durch Thomas Sabo (Schmuckfirma) - Wer ist auch betroffen?

                        Hallo fee,
                        ich habe auch so eine Abmahnung erhalten wegen des Verkaufs eines Cart..-Stickers. Habe auf Anraten meines Anwalts die Unterlassung unterschrieben und dann über eine Teilzahlung der ca. 1500 € verhandelt. Noch habe ich keinen Cent gezahlt, das Mahnwesen der betreffenden Kanzlei scheint nicht so doll zu sein. (das war RA Seelig & Co. aus F. - wenn ich mich jetzt nicht irre.
                        Gruß B.

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                        • #13
                          RE: Abmahnung durch Thomas Sabo (Schmuckfirma) - Wer ist auch betroffen?

                          Original von sandy0406
                          die wollen ihre Anwaltskosten erstattet bekommen.
                          4.161 Euro zzgl. Mwst. = 4.826,76 Euro.
                          Also eigentlich ergibt sich aus einer Forderung von 4.826,76 EUR ein Streitwert von 4.826,76 EUR und nicht 150.000,00 EUR (diese Angelegenheit ist ja mit der Abgabe der Unterlassungserklärung abgegolten). Von daher können sie jetzt nur vor dem Amtsgericht (hier: Köln?) klagen, um ihre Kosten einzutrieben.

                          Das hat dann auch den Vorteil, dass man die ganze Abmahnung nochmal "viel billiger" vor Gericht verhandeln kann, da mit dem deutlich niedrigerem Streitwert auch der eigene Anwalt wesentlich weniger kostet (das muß aber unbedingt einer sein, der sich mit sowas auskennt).

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                          • #14
                            Ich hatte echten Goldschmuck bei eBay eingestellt und gratis zusätzlich ein Th. Sabo-Schmucksäckchen als Verpackung mit angeboten.
                            Mir ist nicht ganz klar, wo da eine Markenrechtsverletzung begangen wurde. Heisst das: Man kann bei ebay nichts verkaufen, was Marke ist und/oder Namen trägt? Wenn ich nun aber eine echte Ray Ban Brille gebraucht und privat verkaufe ist das doch keine Markenrechtsverletzung, oder?

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                            • #15
                              Da würde ich auch gerne die Textpassage lesen, was sandy0406 exakt vorgeworfen wurde.

                              Ich hatte irgendwann schon mal gepostet, daß vor Gericht Daimler-Chrysler wohl nicht durchkäme, wenn sie einem privaten Verkäufer zur Last legten, daß er in seiner Verkaufsannonce verraten hätte, daß es sich um einen Mercedes-Benz PKW handelt.

                              Oder ging hier der Vorwurf in die Richtung, daß mit einem Marken-Nebenprodukt (Schmucksäckchen) unzulässig für das zu verkaufende Hauptprodukt (No-name Goldschmuck) geworben worden wäre?

                              @ sandy: Nichts zahlen - und hoffentlich stand auf der Unterlassungserklärung tatsächlich nur, daß zukünftig dies und das unterlassen wirst - und nicht etwa eine Art Schuldanerkenntnis mit bei war.

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