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Leitfaden für Unternehmer - Online-Auktionen legalisieren *UNVERBINDLICH*

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  • Leitfaden für Unternehmer - Online-Auktionen legalisieren *UNVERBINDLICH*

    [center][SIZE=20]*ACHTUNG* Nachfolgende Informationen sind NICHT rechtsverbindlich*[/SIZE]
    [SIZE=12]Eine rechtsverbindliche Auskunft kann immer nur ein Rechtsanwalt geben. Die nachfolgenden Ausführungen dienen nur der Orientierung![/SIZE][/center]

    Da immer wieder Unsicherheiten zu Impressums- und Informationspflichten bei Unternehmern in Online-Auktionen bestehen, soll ein Leitfaden helfen, diese auszuräumen.

    Nochmals:
    Es ist eine Orientierungshilfe und keine rechtsverbindliche Auskunft!
    Ich hafte nicht für evtl. aus der Verwendung nachfolgender Texte resultierender Schäden für den Verwender.

    Die Orientierungshilfe ist für Unternehmer, also gewerblich Handelnde gedacht und bezieht sich ausschließlich auf den Verkauf von Sachen!

    In JEDE Online-Auktion (und nicht auf die MICH-Seite oder sonst irgendwo ausserhalb der Auktion) gehören die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen:

    Angabepflicht gemäß
    § 312 c BGB i.V.m. § 1 I Nr. 1-3 Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach bürgerlichem Recht
    und gemäß
    § 2 II Nr. 5 i.V.m. § 6 Teledienstegesetz
    [list=1][*]Impressum / Ihr Vertragspartner:

    - Name des Unternehmens incl. volle Firmierung (Bspw. XYZ GmbH & Co. KG)
    - Vertretungsberechtigter des Unternehmens mit Titel (Bspw. "Geschäftsführer")
    - Ladungsfähige Anschrift (Strasse Hausnummer PLZ Ort)
    - Unternehmensregister incl. Kennung (Bspw. Handelsregister Amtsgericht X-Stadt, HRB 123456)
    - Telefonnummer
    - E-Mail Adresse
    - Umsatzsteueridentifikationsnummer (sofern vorhanden)

    [*]Widerrufsbelehrung

    Widerrufsrecht

    Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) (oder durch Rücksendung der Sache) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (oder der Sache). Der Widerruf ist zu richten an:

    - Name des Unternehmens incl. volle Firmierung (Bspw. XYZ GmbH & Co. KG)
    - Vertretungsberechtigter des Unternehmens mit Titel (Bspw. "Geschäftsführer")
    - Ladungsfähige Anschrift (Strasse Hausnummer PLZ Ort)
    - E-Mail Adresse
    - Faxnummer

    Widerrufsfolgen

    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
    [/list=1]


    Um Unsicherheiten auszuschliessen, ob AGB rechtswirksam mit in den Kaufvertrag einbezogen sind, sollte man seine AGB auf die Auktionsseite selbst einstellen und diese als solche kennzeichnen.


    Stand: 25.10.2006

  • #2
    Die Diskussion über diesen Leitfaden findet hier statt.

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