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Thema: Double Opt In

  1. #1

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    Unterschiede zwischen Zolllagertypen

    Hallo zusammen

    Könnte mir jemand den Unterschied zwischen den privaten Zolllagertypen C und D erklären?
    (Der Typ E unterscheidet sich meinem Verständnis nach im Punkt der Lagereinrichtung und kann entweder wie ein Typ C oder ein Typ D bewilligt sein. )

    Vielen Dank für Eure Hilfe.

    VG

  2. #2
    Avatar von imported_schorsch
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    Zolllagertypen

    Man unterscheidet bei den Lagertypen gemäß Artikel 99 ZK i.V.m. Artikel 525 ZK-DVO zwischen öffentlichen (Typen A, B und F) und privaten Zolllagern (Typen C, D und E).

    * Öffentliche Zolllager der Typen A und B können von Wirtschaftsbeteiligten, Lager des Typs F von den Zollbehörden eingerichtet werden.
    Sie können in der Verantwortung des Lagerhalters (Typ A) oder des Einlagerers (Typ B) geführt werden; Lager des Typs F werden von der Zollverwaltung verwaltet. Öffentliche Zolllager stehen jedem für die Lagerung von Waren zur Verfügung.
    * Private Zolllager dienen der Lagerung von Waren durch den Lagerhalter, der gleichzeitig Einlagerer sein muss. Auf die Eigentumsverhältnisse kommt es dabei jedoch nicht an. Es können somit z.B. durch einen Spediteur Waren anderer Eigentümer in ein ihm bewilligtes Zolllager übergeführt werden. Darüber hinaus können private Zolllager an mehreren Orten zugelassen werden.

    Der Lagerhalter ist die zum Betrieb eines Zolllagers befugte Person. Er ist der Inhaber des Zolllagerverfahrens und hat die Bewilligung zum Betrieb des Zolllagers erhalten.
    Der Einlagerer ist die Person, die durch die Zollanmeldung zur Überführung von Waren in das Zolllagerverfahren verpflichtet wird. Er ist Inhaber des Zollverfahrens gemäß Artikel 4 Nr. 21 ZK.
    Öffentliche Zolllager

    * Lagertyp A:
    Im Zolllager Typ A können Waren für verschiedene Einlagerer an einem Ort gelagert werden (Artikel 525 Abs. 1 Buchstabe a) ZK-DVO; z.B. Kühlhäuser oder Güterverkehrs- und Distributionszentren).
    Verantwortlich für die Einhaltung der Vorschriften ist der Lagerhalter. Für die Überführung in das Verfahren ist aber stets der Einlagerer verantwortlich.
    * Lagertyp B:
    Im Zolllager Typ B ist der Einlagerer sowohl für die Einhaltung der Vorschriften während der Lagerung als auch für die Überführung in das Verfahren verantwortlich (Artikel 525 Abs. 1 Buchstabe b) ZK-DVO). Ansonsten gelten die Regelungen für das Zolllager Typ A entsprechend.
    * Lagertyp F:
    Ein Zolllager Typ F wird von den Zollbehörden eingerichtet und unterhalten. Die Zollverwaltung ist Lagerhalter (Artikel 525 Abs. 1 Buchstabe c) ZK-DVO).

    Private Zolllager

    * Lagertyp C:
    Ein Zolllager des Typs C (Artikel 525 Abs. 2 Buchstabe c) ZK-DVO) kann auch unter Zollmitverschluss bewilligt werden. Der Lagerhalter hat dann nur Zugriff auf die Lagerwaren, wenn auch die Zollstelle in jedem Fall mitwirkt. Da bei dieser Verfahrensweise die zollamtliche Überwachung sehr umfangreich ist, kann ggf. die erforderliche Sicherheitsleistung reduziert werden oder ganz entfallen.
    Die Lagerwaren müssen in das Lagerverfahren mit Zollanmeldung übergeführt und zur Beendigung dieses Verfahrens wiederum mit einer Zollanmeldung zu einer zulässigen neuen zollrechtlichen Bestimmung angemeldet werden.
    Werden die in das Zolllagerverfahren übergeführten Nichtgemeinschaftswaren in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt, wird die Zollschuld anhand der Bemessungsgrundlagen (Beschaffenheit, Zollwert, Menge) festgesetzt, die für diese Ware zum Zeitpunkt des Entstehens der Zollschuld gilt, nämlich im Zeitpunkt der Überführung der Waren in den zollrechtlich freien Verkehr (Grundsatz des Artikels 214 Abs. 1 ZK).
    * Lagertyp D:
    Beim Lager des Typs D kann die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr im mitbewilligten Anschreibeverfahren (Artikel 278 Abs. 3 Buchstabe c) ZK-DVO) vorgenommen werden, wobei die Beschaffenheit, der Zollwert und die Menge der Waren maßgebend sind, die im Zeitpunkt ihrer Überführung in das Zolllagerverfahren zollamtlich anerkannt oder zugelassen wurden (Artikel 525 Abs. 2 Buchstabe a) ZK-DVO).
    Die Entnahme der Waren aus dem Zolllager kann ohne direkte Mitwirkung einer Zollstelle vorgenommen werden.
    * Lagertyp E:
    Beim Zolllager des Typs E muss die Lagerung der Waren nicht zwingend an einem als Zolllager zugelassenen Ort erfolgen. Vielmehr wird ein Zolllagerverfahren bewilligt, bei dem Waren in Lagereinrichtungen des Bewilligungsinhabers verbracht werden (Artikel 525 Abs. 2 Buchstabe b) ZK-DVO). Lagereinrichtungen sind Orte, die je nach dem wirtschaftlichen Bedürfnis des Lagerhalters von Fall zu Fall für die Lagerung genutzt werden. Dazu können auch zu Transportzwecken eingesetzte Beförderungsmittel gehören.

    Anders als Zolllager anderer Typen sind die Lagereinrichtungen im Antrag auf Bewilligung nicht detailliert zu beschreiben, sondern nur allgemein anzugeben. Der genaue Ort, an dem die Ware lagert, kann dann nur in Verbindung mit den Bestandsaufzeichnungen festgestellt werden.

    In der Bewilligung für das Zolllager des Typs E kann vorgesehen werden, dass die für das Lager des Typs D geltenden Vorschriften anzuwenden sind (Artikel 525 Abs. 3 ZK-DVO).

    Verwahrungslager

    Die Zolllager des Typs A, C oder D können auch für die Lagerung von vorübergehend verwahrten Waren genutzt werden. Eine Überführung in das Zolllagerverfahren findet dabei jedoch nicht statt.

  3. #3

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    spezielles Zolllager

    Hallo, habe eine Frage, und zwar gibt es ein spezielles (Zoll)lager wo die Ware zwar physisch sin in Deutschland befindet aber rein rechtlich gesehen sich im Ausland befindet, ich weiss ist eine komische Frage

    Besten Dank

    lg
    Stadtcafe

  4. #4

    Double Opt In

    Hallo in die Runde,

    wir sind eine kleine Softwareschmiede für individuelle Softwarelösungen mit Standort in Niedersachsen. Wer mehr wissen will, kann gern unsere Homepage unter http://www.isyde.de besuchen.

    Ich stelle in Gesprächen mit Kunden und Partnern immer wieder fest, dass absolute Verwirrung vorherrscht, wenn es um die Nutzung von eMail-Adressen zur Geschäftsanbahnung geht. Da wir uns mit diesem Thema bereits auseinander gesetzt haben, möchte ich unser Arbeitsergebnis hier zum Besten geben.

    Wichtig:
    Eine E-Mail-Adresse ist ein personenbezogenes Datum und fällt nicht unter die Listendaten (Telefonnummern übrigens auch nicht). Daher ist die Verarbeitung und Nutzung einer E-Mail-Adresse grundsätzlich unzulässig - das gilt selbst dann, wenn sie irgendwo öffentlich steht (z. B. auf der Homepage des potentiellen Neu-Kunden).

    Es ist IMMER eine Einwilligung für Werbung per Newsletter erforderlich - ohne Einwilligung wird gegen das Gesetz des unlauteren Wettbewerbs verstoßen! Für die Versendung von Newslettern gilt die Einwilligung erst dann als erteilt, wenn das Double-Opt-In-Verfahren positiv durchlaufen wurde. Das bedeutet, dass der Empfänger zweimal eingewilligt haben muss, dass an seine eMail-Adresse Newsletter versendet werden.

    Beispiel eines Double-Opt-In:

    1. Der potentielle Kunde setzt in einem Kontaktformular ein Häkchen, für das Einverständnis Werbung zu erhalten (1. Einwilligung)!
    2. Der potentielle Kunde bekommt eine Bestätigungs-E-Mail, in der er auf einen Bestätigungslink für die zweite Einwilligung klicken muss (2. Einwilligung)!
    3. Erst danach dürfen die Daten des Kunden in eine Newsletter-Liste aufgenommen werden.

    Das positive Durchlaufen eines solchen Vorgangs muss beweisbar sein - die Beweislast liegt beim Versender!


    Werbe-Newsletter an Bestandskunden können unter bestimmten Voraussetzungen ohne ausdrückliche Einwilligung erlaubt sein:

    1. Die E-Mail-Adresse des Kunden muss mit dem Verkauf einer Ware oder Dienstleistung erhalten worden sein. Es dürfen nur Bestandskunden beworben werden.
    2. Es dürfen nur eigene Produkte beworben werden, die dem bereits verkauften ähnlich sind. Ergänzungsangebote (Up-Selling) sind auch zulässig.
    3. Der Kunde muss bereits bei der Eingabe seiner E-Mail-Adresse und in jedem Newsletter auf sein Widerspruchsrecht hingewiesen werden. Ihm ist also jedes Mal eine Kontaktadresse anzubieten, an die er sich wenden kann, um den Newsletter abzubestellen.

    In JEDEM Fall zu beachten:
    Hat der Kunde von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch gemacht (Opt-Out), indem er den Newsletter abbestellt hat, muss seine Adresse aus dem Verteiler genommen werden.

    Hält man sich nicht daran, kann's teuer werden - die Abmahnanwälte lauern nur darauf!

    Maßgeblich an diesem Arbeitsergebnis beteiligt ist unsere Datenschutzbeauftragte - Danke!

    Gruß
    Tom

    Individuelle Softwareentwicklung mit und ohne SharePoint
    http://www.isyde.de

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