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Thema: Vorbeginnklausel

  1. #1

    Dabei seit
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    1

    Frage Vorbeginnklausel

    Hallo,

    ich hoffe ihr könnt mir weiterhelfen.

    Ich bin gerade dabei einen Businessplan für meine Geschäftsidee zu schreiben. Als Existenzgründer möchte ich ein KFW-Darlehen beantragen.
    Allerdings gibt es die Vorbeginnklausel, die besagt: "[FONT=Verdana]Vorhaben, mit denen zum Zeitpunkt des Antragseingangs bei der Bank oder Sparkasse (Hausbank) bereits begonnen war, können nicht gefördert werden."

    [/FONT]
    Wie genau ist dieser Vorhabensbeginn definiert?
    Kann ich bereits mein Gewerbe anmelden und meinen Markennamen beim Patentamt anmelden bzw. schützen lassen? Gelten diese rechtlichen Vorbereitungen bereits als Vorhabensbeginn?

    Vielen Dank für eure Auskunft!

  2. #2

    Dabei seit
    11/2005
    Beiträge
    665
    @p.jack...

    ... Ja, diese Handlungen sind förderschädlich.

    MfG Jürgen Arnold
    - www.uvis.de -

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