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Thema: Fotos selbsterstellt-Abmahnung?

  1. #1

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    Fotos selbsterstellt-Abmahnung?

    Hallo!

    Ist es möglich, dass man wegen eines selbst geknipsten Foto abgemahnt wird?
    Wenn ich z.B. ein T-Shirt fotografiere, und darauf ein Markenzeichen erkennbar ist, und ich dieses ins Internet stelle, ist das strafbar?

    PS: Gibt es irgendwo eine Liste, wo Firmen wie ed softi aufgelistet sind, die Leute erpressen, nur weil sie diese Produkte verkaufen?
    Wird Zeit, dass solche Firmen endlich im grossen Stil boykottiert werden.


    danke!

    Terence

  2. #2
    Avatar von Fairhandel
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    Zitat Zitat von Terence-22 Beitrag anzeigen
    Ist es möglich, dass man wegen eines selbst geknipsten Foto abgemahnt wird?
    Wenn ich z.B. ein T-Shirt fotografiere, und darauf ein Markenzeichen erkennbar ist, und ich dieses ins Internet stelle, ist das strafbar?
    Um es mit Radio Eriwan zu sagen: im Prinzip nein, aber ...

    "... nach dem Geschmacksmustergesetz kann der Inhaber des Rechtes auch die kommerzielle Abbildung des geschützten Geschmacksmusters kontrollieren.
    Die Deutsche Bahn AG hat sich den ICE-Zug als Geschmacksmuster eintragen lassen und verlangt seit 2001 für gewerbliche Abbildungen eine Gebühr."
    http://de.wikipedia.org/wiki/Bildrec...schmacksmuster

    Zitat Zitat von Terence-22 Beitrag anzeigen
    PS: Gibt es irgendwo eine Liste, wo Firmen wie ed softi aufgelistet sind, die Leute erpressen, nur weil sie diese Produkte verkaufen?
    Wird Zeit, dass solche Firmen endlich im grossen Stil boykottiert werden.
    Nicht Ed Hardy mahnt ab, sondern der deutsche Lizenznehmer.

    "Des Weiteren sehen sich viele Abgemahnte mit dem Vorwurf konfrontiert, illegalerweise Original-Produkte von Ed Hardy angeboten zu haben. Diese Bewertung stößt auf den ersten Blick auf erhebliche Zweifel der Betroffenen. Erst auf den zweiten Blick wird deutlich: Auch durch das Anbieten von Original Ed-Hardy-Kleidung können die lizenzierten Rechte des Lizenznehmers verletzt werden. Dies kann beispielsweise dann gelten, wenn bestimmte Produkte nicht für den europäischen sondern nur für den amerikanischen Markt bestimmt sind. Tauchen diese dann doch – beispielsweise bei eBay – auf, so verletzen sie die Lizenzrechte des europäischen Lizenznehmers. Das Markenrecht spricht in solchen Fällen davon, dass die Rechte des Lizenznehmers an der Durchsetzung seiner Lizenz noch nicht erschöpft sind. Davon besonders betroffen sind gewerbliche eBay (Zwischen-) – Händler die ihre Waren von anderen Händlern eingekauft haben, ohne die genaue Herkunft der Waren zu kennen.

    Geht es um die Erschöpfung der Markenrechte eines Subunternehmers, so spielt § 24 MarkenG eine wichtige Rolle. Hier wird geregelt unter welchen Voraussetzungen und wie lange ein Lizenznehmer ein solches Alleinvertriebsrecht ausüben kann. Konkret bedeutet dies, wie lange er seine Rechte mit Hilfe von Abmahnungen im jeweiligen Land durchsetzen kann. Bei Ed-Hardy-Motiven und -Produkten besteht für den Lizenznehmer für Deutschland aktuell ein solches Recht. Dabei ist wichtig, dass markenrechtliche Ansprüche nur gegen Unternehmer gerichtet sein können, da diese nur bei einem „Handeln im geschäftlichen Verkehr“ zur Geltung kommen. Bei eBay-Händlern muss allerdings genau darauf geachtet werden, ob diese noch als Verbraucher oder schon als Unternehmer tätig sind. Wie sich ein Verkäufer dabei selbst bezeichnet spielt keine Rolle. Es geht dabei um den Umfang der Geschäfte. Deswegen ist hier ein vermeintlich privater Verkäufer bei eBay schnell auch in der markenrechtlichen Haftung, sofern die Kriterien der Unternehmereigenschaft (Z.B. Umsatz, Anzahl der Verkäufe, Powerseller-Eigenschaft, etc.).

    Geht es um Abmahnungen wegen Verstoßes gegen Urheberrechte bzw. um die Durchsetzung von abgeleiteten Leistungsschutzrechten, so können nicht nur gegenüber Unternehmern, sondern auch gegenüber Verbrauchern geltend gemacht werden. Dabei wird zumeist ein Unterlassungsanspruch gemäß Paragraph 97 Abs.1 UrhG geltend gemacht. Dort heißt es in Absatz 1: „Wer das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, kann von dem Verletzten auf Beseitigung der Beeinträchtigung, bei Wiederholungsgefahr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Der Anspruch auf Unterlassung besteht auch dann, wenn eine Zuwiderhandlung erstmalig droht.“ Dabei ist die Ed-Hardy-Grafik nach Paragraph 2 Absatz 1 Nr.4 UrhG als Werk geschützt. Im Gesetz heißt es: „Zu den geschützten Werken (…) gehören insbesondere (…) Werke der bildenden Künste einschließlich der Werke der Baukunst und der angewandten Kunst und Entwürfe solcher Werke“. Durch das Einstellen und Anbieten eines solchen geschützten Werkes bei eBay liegt eine illegale Handlung. Es wurde dann widerrechtlich (entgegen den Vorschriften der Paragraphen 15, 16, 17 UrhG) in den Verkehr gebracht."
    http://www.abmahnung-internet.de/abmahnung-ed-hardy.htm

    Hoffe geholfen zu haben ;)
    it appears that [URL="http://www.whatsmyip.org/more/"]you[/URL] have not posted on our forums in several weeks, why not take a few moments to ask a question, help provide a solution or just engage in a conversation with another member in any one of our forums?

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